Am Sonntag ging das Superwahljahr 2024 mit der steirischen Landtagswahl zu Ende. Die FPÖ unter Mario Kunasek konnte diese klar für sich entscheiden. Wie die Wahl in 8020, in Graz und auf Landesebene gelaufen ist.
Von: Clemens Lesch und Daniel Lahnsteiner
Wie bereits bei der Nationalratswahl Ende September konnte sich die Freiheitliche Partei auf Landesebene souverän den ersten Platz sichern. Die FPÖ verdoppelte mit Spitzenkandidat Mario Kunasek ihr Ergebnis von 2019 und kam auf 34,9 %. Als große Verlierer gingen die bisherigen Bundesregierungsparteien hervor: Die ÖVP rund um Landeshauptmann Christopher Drexler verlor fast zweistellig und kam nur noch auf 26,9 %. Die Grünen mussten gar eine Halbierung ihres Ergebnisses der letzten Landtagswahl verkraften und erhielten 6,1 % aller Stimmen. Damit landeten sie nur hauchdünn vor den NEOS (5,9 %) auf dem vierten Platz. Die KPÖ verlor ebenfalls und kam auf 4,4 %.
Wie das Annenviertel gewählt hat
Das Annenviertel zeigte sich am Wahltag gespalten: In Lend setzte sich die SPÖ mit 24,2 % vor der FPÖ mit 21,8 % durch, zwischen der ÖVP, den Grünen und der KPÖ auf den Plätzen drei bis fünf liegen nur knapp zwei Prozent.
In Gries konnte sich die Freiheitliche Partei den ersten Platz sichern, gewann klar mit 24,5 % vor der SPÖ und der KPÖ (20,6 % bzw. 18,6 %). Damit schnitt die FPÖ im fünften Bezirk klar besser ab als im Stattdurchschnitt (21,4 %). ÖVP und Grüne mussten Verluste hinnehmen, letztere beinahe neun Prozentpunkte.
In Eggenberg sieht es an der Spitze ähnlich aus: Auch hier konnte sich die FPÖ durchsetzen und überholte die Sozialdemokraten. Auf Platz drei findet sich die ÖVP wieder, die den Bezirk bei der letzten Landtagswahl noch für sich entscheiden konnte.
Die Wahl in Graz
In Graz zeichnet sich ein ähnliches Bild wie auf Landesebene ab. Die Volkspartei hält jedoch, wenn auch nur knapp, den ersten Platz vor der FPÖ. Durch deutliche Zugewinne der Sozialdemokraten entstand in der Landeshauptstadt sogar so etwas wie ein Dreikampf zwischen den Parteien. Die Grünen mussten hingegen über 10 Prozent einbüßen und rutschten in Graz – verglichen mit der Landtagswahl 2019 – vom hauchdünnen zweiten auf den klaren vierten Platz ab. Auch die KPÖ musste in ihrem stärksten Wahlsprengel einen Verlust von etwa drei Prozentpunkten hinnehmen. Die Kleinparteien KFG (Korruptionsfreier Gemeinderatsclub), MFG und DNA (Demokratisch-neutral-Authentisch), die nur im ersten Wahlkreis aufgestellt waren, versuchten, über das Grundmandat in den Landtag einzuziehen. Dieses Ziel haben jedoch alle drei Parteien eindeutig verpasst.
Ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung
Auffallend war am Sonntag vor allem die Wahlbeteiligung, die deutlich höher ausfiel als bei der letzten Landtagswahl. Sowohl in der gesamten Steiermark als auch in Graz gingen mit über 70 % deutlich mehr Menschen zur Urne als vor fünf Jahren. Gries und Lend bleiben zwar weit unter diesen Werten (50,6 % bzw. 55,61 %), konnten aber ebenfalls einen deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung verzeichnen – in beiden Bezirken lag die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen 2019 sowie 2015 mehr als 10 Prozentpunkte darunter. Dass die beiden Bezirke im Vergleich zum Grazer Durchschnitt eine geringere Wahlbeteiligung aufweisen, ist nichts Neues. Eine Erklärung für dieses Phänomen konnte uns jedoch keine:r der von uns angefragten Expert:innen liefern.
Wie es weitergeht
Anhand der Mandatsverteilung wird wohl nicht mehr die Volkspartei, sondern die FPÖ für Koalitionsverhandlung maßgeblich sein. Landeshauptmann Drexler suchte die Schuld für die Wahlniederlage jedoch nicht bei der eigenen Arbeit und bezeichnete sich sogar als “Bauernopfer”. Er sieht den Fehler bei seiner Bundespartei sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der den Freiheitlichen durch den Regierungsauftrag für Karl Nehammer indirekt zum Wahlsieg verholfen haben soll. Nun muss die ÖVP auf die Koalitionsbereitschaft der FPÖ hoffen, wenn sie weiterhin Teil der steirischen Landesregierung bleiben will. FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek meinte bereits vor dem Wahlsieg in einem Interview, dass die Verhandlungen nicht so lange wie auf Bundesebene dauern werden. Ob er dieser Aussage gerecht wird, bleibt abzuwarten.
Titelbild: Die Landstube während einer Landtagssitzung Foto: LT-Stmk/Foto Fischer
